zurück zur Übersicht 
Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Die Franziskaner sind Mitträger der Aktion „Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“
Die Aktion will das Geschäft mit dem Tod beenden und das Geschäft mit dem Waffenhandel stoppen. Dazu soll bis 2013 eine Klarstellung im Grundgesetz erreicht werden. Im Artikel 26 Absatz 2 soll es heißen: „Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter werden grundsätzlich nicht exportiert. Das Nähere regelt das Rüstungsexportgesetz.“


Deutschland als Europameister im Waffenexport

Der Artikel 26 des Grundgesetzes verbietet Waffenher-stellung und Export ohne Zustimmung der Bundesregierung. Außerdem verboten sind Handlungen, die geeignet sind, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören.
2010 verdoppelten sich deutsche Rüstungsexporte und lagen nach den USA und Russland auf Platz 3. Leichte Waffen wie Gewehre, Pistolen, Handgranaten wurden hier nicht mitgezählt. Deutschland ist also Europameister bei den Rüstungsexporten. Zu den Empfängerländern deutscher Waffen gehören auch Länder, die die Menschenrechte missachten wie beispielsweise Saudi-Arabien. Dorthin sollen Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 geliefert werden.




Das Anliegen der Aktion

Jede Minute stirbt ein Mensch an den Folgen einer Gewehrkugel, einer Handgranate oder einer Landmine. Fachleute schätzen, dass alleine durch Gewehre und Pistolen der Waffenschmiede Heckler & Koch nach dem Zweiten Weltkrieg weit mehr als eine Million Menschen ihr Leben verloren haben. Weitere ungezählte Kriegsopfer sind durch die vielen anderen waffenexportierenden deutschen Unternehmen zu beklagen.

Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungs-gütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen auch Diktaturen und autoritäre Regime, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Selbst wenn die Waffen und Rüstungsgüter nicht eingesetzt werden, sind finanzielle Mittel gebunden, die damit für Bildung und Armutsbe-kämpfung nicht mehr zur Verfügung stehen.

Wir wollen dem Export von Terror und Gewalt made in Germany ein Ende setzen. Unterstützen auch Sie mit Ihrer Unterschrift die Kampagne für einen Stopp des Waffenhandels!

Ziele der neuen Kampagne gegen Rüstungsexporte sind:
* Aus der Zivilgesellschaft heraus Druck gegen die deutsche Praxis des Rüstungsexportes aufbauen und Alternativen zur Rüstungsproduktion aufzeigen;
* eine grundsätzliche Veröffentlichungspflicht aller geplanten und tatsächlich durchgeführten Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern durchsetzen, um öffentliche Diskussionen und parlamentarische Entscheidungen überhaupt zu ermöglichen;
* die Aufnahme eines grundsätzlichen Verbotes von Rüstungsexporten durch eine Klarstellung des Grundgesetzartikels 26(2).

Nähere Informationen unter:
www.aufschrei-waffenhandel.de


  zurück zur Übersicht    Seitenbeginn  

Datenschutzerklärung   Letzte Aktualisierung: 15.03.2017 18:34